Demo-Portal... Einträge nur auf eigene Verantwortung!
Die AGB dienen lediglich zur Anschauung und müssen für den Betrieb des Portals überarbeitet werden!   

§ 1 Grundsatz

Diese AGB gelten für alle Nutzer des CAPPA – Online – Marktplatzes.

Durch das Anklicken des Feldes "gelesen und akzeptiert" stimmen Sie die nachfolgenden AGB der CAPPA -  - Arbeitsgemeinschaft - *******, zu und schließen mit dieser einen Vertrag über die Nutzung der CAPPA -Website, auf der Sie selbständig Waren und/oder Dienstleistungen anbieten und/oder erwerben können.

Ihre auf Abschluss des Nutzungsvertrages und auf Einbeziehung dieser AGB gerichtete Willenserklärung, können Sie innerhalb von 2 Wochen nach Erklärung der Zustimmung schriftlich gegenüber der CAPPA -  - Arbeitsgemeinschaft - *******,  ********straße 55, 47** ******, oder per E-Mail, unter info@webscript.eu widerrufen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufes. Wird der Widerruf rechtzeitig erklärt, so sind Sie weder an den Nutzungsvertrag noch an Ihre Zustimmungserklärung zu diesen AGB gebunden. Dieses Widerrufsrecht erlischt jedoch, sobald Sie ein Angebot auf der CAPPA -Website eingestellt, ein Gebot auf ein dort eingestelltes Angebot abgegeben oder ein Angebot eines anderen Nutzers angenommen haben.

Sie können den abgeschlossenen Nutzungsvertrag jederzeit kündigen. Für die Kündigung genügt eine schriftliche Mitteilung an CAPPA. (Brief, Fax oder eine E-Mail)

CAPPA kann den Nutzungsvertrag ebenfalls jederzeit schriftlich per E-Mail kündigen.  Soweit gleichzeitig eine Sperre vorliegt, sind vor einer erneuten Anmeldung erst die Gründe der Sperre von dem Mitglied zu widerlegen. Ein Anspruch auf Annahme der Neuanmeldung besteht nicht.

 § 2  Marktplatz

Die CAPPA -Website ist ein Marktplatz, auf dem von den Nutzern Waren und Leistungen aller Art (im Weiteren "Artikel" genannt) angeboten, vertrieben und erworben werden können, deren Angebot, Vertrieb und Erwerb nicht gegen gesetzliche Vorschriften, diese AGB oder die CAPPA Grundsätze verstoßen. CAPPA bietet selbst keine Artikel an und wird selbst nicht Vertragspartner der ausschließlich zwischen den Nutzern dieses Marktplatzes geschlossenen Verträge. Auch die Erfüllung dieser, über die CAPPA -Website geschlossener Verträge, erfolgt ausschließlich zwischen den Nutzern.

§ 3  Nutzungsvertrag

Gegenstand des Nutzungsvertrages ist die Teilnahme an dem Onlinemarktplatz CAPPA. Auf dem Marktplatz können nur alle gängigen und leicht zugänglichen Artikel  gehandelt werden, soweit diese nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB verstoßen. Die Anbieter verpflichten sich nur gängige und leicht zugängliche Artikel anzubieten, deren Preiswürdigkeit auf den allgemein bekannten Internetseiten zum Preisvergleich von dem bietenden Mitglied überprüft werden kann. Der Bietende verpflichtet sich vorab, die Preiswürdigkeit eines Artikels vor Abgabe eines Gebots zu überprüfen. Diese Pflichten sind wesentlicher Bestandteil des Nutzungsvertrages mit CAPPA.

Der Nutzungsvertrag mit CAPPA setzt als ersten Schritt die Anmeldung als Mitglied voraus. Ein Anspruch auf Annahme der Anmeldung und ein Zustandekommen des Nutzungsvertrages besteht nicht. Die Anmeldung ist kostenfrei. Die Anmeldung erfolgt durch Eröffnung eines Mitgliedskontos unter Zustimmung zu diesen AGB.

Bei der Anmeldung sind der Mitgliedsname und ein Passwort anzugeben, welche von dem Mitglied geheim zu halten sind. CAPPA wird das Passwort nicht ohne Einverständnis des Mitglieds an Dritte weitergeben. Soweit die abgefragten Daten vollständig und richtig sind, kommt der Nutzungsvertrag mit einer Bestätigungs-E-Mail von CAPPA zustande. Bei juristischen Personen ist die Anmeldung von der oder den vertretungsberechtigten natürlichen Personen vorzunehmen. Änderungen der Mitgliedsdaten sind CAPPA unverzüglich bekannt zu geben. Hierzu stellt Cappa ein persönliches Eingabefeld für Ihre Daten zu Verfügung, oder senden Sie eine E-Mail an service@cappa.de. Minderjährigen und nicht Geschäftsfähigen ist die Anmeldung untersagt.

§ 4 Verstöße

CAPPA kann ein Benutzerkonto sperren, wenn ein Mitglied gegen diese AGB oder geltendes Recht verstoßen hat, insbesondere die Anmeldedaten fehlerhaft sind oder wiederholt negative Bewertungen anderer Mitglieder bezogen auf dieses Mitglied abgegeben worden sind. Das CAPPA Mitglied kann gesperrt werden, wenn CAPPA bekannt wird, dass ein Angebot Rechte Dritter, insbesondere Marken-, Urheber- oder Wettbewerbsrechte, verletzt. Auch aus sonstigen ähnlich schwer wiegenden Gründen kann eine sofortige Sperrung unter Beachtung der Verhältnismäßigkeit von CAPPA erfolgen. Die Grundlagen der Entscheidung werden dem Mitglied schriftlich per E-Mail mitgeteilt. Die Sperre kann wieder aufgehoben werden, wenn die Gründe für die Verhängung entfallen sind und dies von dem Mitglied in geeigneter Weise nachgewiesen wird. Insbesondere führen folgende Fälle zur sofortigen Sperre des Angebots oder des Accounts:

• Im Bewertungssystem kommt es zu einer unzumutbaren Häufung von negativen Bewertungen
• Falschangabe von Anmeldedaten (Bestandsdaten)
• Unzulässige Eingriffe in den Programmablauf von CAPPA, z.B. durch den Einsatz von sog. "Sniper" Programmen beim Bietvorgang, sowie unzulässiges Kopieren von jeglichen Inhalten der CAPPA Plattform mit Hilfe so genannter robot crawler über Suchmaschinen oder Websaugerprogramme oder ähnlichen Mechanismen. CAPPA behält sich in diesen Fällen Schadensersatzansprüche und Strafanzeigen vor.
• Bei Übertragungen des Mitgliedskontos auf andere Personen.
• Anderweitigem Missbrauch von CAPPA Leistungen
• Wiederholt verbotene Artikel gem. § 7 gehandelt werden

§ 5  Gebühren

Die Nutzung des CAPPA – Marktplatz ist derzeit völlig kostenlos. Ausgenommen sind gewerbliche Einträge in den Annoncenmarkt. Die Kosten hierfür sind zu erfragen! Cappa behält sich vor, nicht autorisierte Annoncen zu löschen.

§ 6  Bewertungssystem

Die Mitglieder schließen sich einem öffentlichen Bewertungssystem an, welches der Qualitätskontrolle dient. Käufer und Verkäufer können sich gegenseitig bewerten, da CAPPA diese Bewertung selbst nicht vornehmen kann. Die abgegebenen Bewertungen müssen wahrheitsgemäß und nicht herabwürdigend oder beleidigend sein. Sie müssen auf einer hinreichenden Tatsachengrundlage und den allgemeinen Gesetzen beruhen. Es ist untersagt, Bewertungen für sich selbst unter Verwendung eines anderen Mitgliedsnamens abzugeben.  Anderenfalls kann CAPPA die Bewertung löschen und das betreffende Mitglied gem. § 4 der AGB sofort sperren und ggf. endgültig kündigen.

CAPPA vergibt Qualitätszertifikate gemäß gesonderter Qualitätsregeln, welche auf der CAPPA -Website beschrieben sind. Die Qualitätsregeln sind Bestandteil dieses Vertrages. Die Verwendung anderer Gütesiegel ist untersagt und kann Konsequenzen gem. § 4 der AGB nach sich ziehen.

§ 7  Verbotene Artikel

CAPPA kann bei Handel von verbotenen oder gesetzlich nicht zum Handel zugelassenen Artikeln das Angebot sofort gem. § 4 der AGB sperren und ggf. auch Strafantrag stellen. Hierzu gehören insbesondere:

• Artikel, die gewerbliche Schutzrechte anderer verletzen, insbesondere die Verwendung fremder Fotos, Geschmacksmuster, Marken, Urheberrechte, Patentrechte usw.
• Arzneimittel, auch Fotos der Verpackungen, es sei denn das Mitglied verfügt über eine behördliche Versand- bzw. Internethandelserlaubnis, welche vorab CAPPA nachzuweisen ist, Drogen, Alkohol mit Ausnahme von Wein und Bier, solange dies nicht für den Internethandel verboten wird (ggf. Anpassung an die Gesetzeslage in den Handelsregeln), jugendgefährdendes Material (insbes. Computerspiele und Filme, welche von der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien nicht zum Handel zugelassen sind)
• Tabakwaren ohne deutsches Steuerzeichen, solange der Handel über das Internet nicht verboten wird (beachte ggf. Hinweis in den Handelsregeln). Tabakwaren dürfen nur als Festpreisangebot eingestellt werden. Angebote müssen dem Tabakgesetz und den Zollbestimmungen entsprechen.
• Werbeinhalte jeder Art, welche nur zum Schein als Auktion dargestellt werden
• Wertpapiere im engeren Sinne (z.B. Aktien und Optionsscheine), Kredite, Finanzierungen aller Art, Schuldscheine, Titel usw., kostenlose Gutscheine, Grundschulden, Hypotheken, wohl aber Eintrittskarten für Konzerte oder ähnliches
• Gesundheitsgefährdende Chemikalien, radioaktive Stoffe, Sprengstoffe, Material zum Bau gefährlicher insbesondere explosiver Gegenstände
• Lebewesen, Präparate geschützter Tiere, menschliche Organe, bio- oder gentechnisches Material, soweit der Handel verboten ist. Andere Gegenstände, die unter das Artenschutzabkommen fallen oder geschützte Pflanzen
• Waffen aller Art nach dem Waffengesetz (Faustformel: alle Gegenstände, die nach Ihrer Art und Beschaffenheit geeignet und bestimmt sind, um einem Menschen erhebliche Verletzungen zuzufügen). Hierzu gehören insbesondere auch als Dekorations-Waffen getarnte Angebote, sowie in Deutschland nicht zugelassene Spielzeugwaffen. Einzelheiten ergeben sich aus dem Waffengesetz. Ausgenommen sind Jagdwaffen unter strenger Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen. Jeder Anbieter solcher Artikel ist verpflichtet selbst zu prüfen, ob ein Artikel unter das Waffengesetz fällt.

• Verfassungswidrige Propagandamittel (insbes. Nazi Artikel, Artikel mit Hakenkreuzsymbolen usw.), Angebote die auch mittelbar in den Zusammenhang mit radikalem muslimischem Gedankengut  oder Terrorismus zu bringen sind, selbstverständlich ebenso radikales Gedankengut anderer Religionen oder Sekten.
• Grundstücke oder grundstücksgleiche Rechte (Erbbaurecht) können wegen des Formzwangs (§ 311b BGB) grundsätzlich nicht gehandelt werden. Solche Verträge wären unwirksam. Es handelt sich auch nicht um einen gültigen Vorvertrag zum Abschluss eines notariellen Vertrages. Der Erwerber erhält lediglich eine Option ohne Bindungswirkung. Der Grundstückskaufvertrag muss gesondert bei einem Notar geschlossen werden. Ein ohne Beachtung dieser Form geschlossener Vertrag wird aber seinem ganzen Inhalt nach wirksam, wenn die Auflassung und die Eintragung im Grundbuch erfolgen, was wiederum durch einen Notar erfolgen muss. Wir verweisen hiermit auf die gesetzlichen Bestimmungen. Ein Einstellen solcher Artikel ist nur bei ausdrücklichem Hinweis des Anbieters auf die Unverbindlichkeit zulässig.

Diese Aufzählung ist nicht abschließend und wird ergänzt durch DEMO welche ständig angepasst werden. Jeder Nutzer verpflichtet sich mit Zustimmung zu diesen AGB, die Handelsregeln regelmäßig zu lesen.

Verstöße sind von den Mitgliedern an CAPPA zu melden, da CAPPA nur ein Prüfungspflicht im Rahmen zumutbarer Sicherheitsvorkehrungen trifft. Rechtlich verantwortlich ist allein der Anbieter des Artikels. CAPPA leistet bei der Rechtsverfolgung Unterstützung. CAPPA behält sich ausdrücklich Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche gegen den Rechtsverletzer vor, diese können auch aus den Kosten der erforderlichen Rechtsverfolgung bestehen.

Verstöße werden nach § 4 der AGB verfolgt. CAPPA rät bei schwerwiegenden Rechtsverstößen eines Mitgliedes einen Rechtsanwalt einzuschalten bzw. Strafanzeige gegen das Mitglied bei Ihrer Polizeidienststelle zu erstatten.

CAPPA ist gemäß dem Teledienstegesetz (TDG) und den einschlägigen Bestimmungen für fremde Inhalte (Angebote) nicht verantwortlich, sondern allein der Anbieter selbst haftet hierfür.

§ 8  Haftungsbeschränkung / Systemausfälle

Aus den zwischen den CAPPA Mitgliedern abgeschlossenen Verträgen haftet CAPPA nicht.

Das Mitglied stellt CAPPA von jeglichen Ansprüchen frei, die Dritte gegenüber CAPPA wegen rechtswidriger Einstellung von Artikeln geltend machen, einschließlich der Texte in den Bewertungen oder Foren. Das schädigende Mitglied übernimmt die Kosten der Rechtsverteidigung (insbes. Anwaltskosten), die CAPPA durch eine rechtmäßige Anspruchsgeltendmachung entstehen.

CAPPA ist berechtigt, sämtliche Rechte und Pflichten aus dem Nutzungsvertrag auf Dritte zu übertragen. Dieses muss CAPPA dem Mitglied vorher mitteilen.

Aus dem Nutzungsvertrag mit den Mitgliedern haftete CAPPA nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit für sich und sämtlichen gesetzlichen Vertretern, leitenden Angestellten und Erfüllungsgehilfen. Im Falle wesentlicher Vertragspflichten, des Schuldnerverzuges oder einer von CAPPA zu vertretenden Unmöglichkeit der Leistungserbringung, haftet CAPPA jedoch für jedes schuldhafte Verhalten. Die Haftung ist auf vorhersehbare und typische unmittelbare Schäden begrenzt.

Der Vorgenannte Haftungsausschluss gilt nicht bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie im Falle ausdrücklicher gesetzlich zwingender Regelungen. Der Haftungsausschluss gilt auch nicht bei ausdrücklicher Übernahme von Garantien durch CAPPA.

Bei technischen Systemausfällen, ganz oder teilweise, wird CAPPA Anstrengungen unternehmen, dass die Auktion nach Wiederherstellung des Systems dort fortfährt, wo sie ohne Systemausfall zu diesem Zeitpunkt angelangt wäre. Das gleiche gilt bei vorübergehenden Wartungsarbeiten; CAPPA informiert, soweit bekannt, rechtzeitig über derartige Unterbrechungen. Gebote, die aufgrund des Systemausfalls oder vereinzelter technischer Störungen nicht erfolgreich übermittelt werden konnten, sind bei Wiederherstellung der Funktion erneut abzugeben, soweit diese nicht schon automatisch durch den Bietagenten erfolgt. CAPPA behält sich eine wöchentliche Wartungszeit in der Nacht von Sonntag auf Montag zwischen 1 und 4 Uhr morgens ausdrücklich vor. Diese Unterbrechung gilt nicht als Verletzung einer vertraglichen Pflicht. Darüber hinaus gelten 7 Stunden Unterbrechung des Onlineangebotes pro Woche nicht als Vertragspflichtverletzung. Diese Zeit wird für die gängigen Update- und Servicearbeiten benötigt. CAPPA ist bemüht, die jederzeitige Funktionsfähigkeit des Marktplatzes, soweit dies technisch möglich ist, zu gewährleisten, übernimmt jedoch dafür keine Garantie. Die Mitglieder sind sich dieses Risikos mit der Abgabe der Anmeldung und Zustimmung zu diesen AGB bewusst.

§ 9  Vertragsverhältnis zwischen den Mitgliedern

Der Vertragsschluss zwischen den Mitgliedern kommt mit Drücken des "Jetzt kaufen" - Buttons, oder der Abgabe eines Gebots, in dem Angebot einer laufenden Auktion und der Bestätigung durch das Drücken des "Gebot bestätigen" - Buttons in dem darauf folgenden Bestätigungsfenster von CAPPA zustande. Die abgeschlossene Transaktion wird Anbieter und Bieter in einer Mail bestätigt. Die Erfüllung des Kaufvertrages obliegt allein den Vertragsparteien, also den beteiligten Mitgliedern. Für den Inhalt des Angebotes ist der Anbieter allein verantwortlich. Mängel des Artikels, die bei Einstellen des vorliegen, müssen klar bezeichnet werden. Zusicherungen müssen wahrheitsgemäß erfolgen. Fotos müssen den Zustand der angebotenen Ware zum Zeitpunkt des Einstellens des Artikels wiedergeben. Sind diese Angaben nicht möglich, ist dies gesondert und ausdrücklich von dem Anbieter zu erwähnen.

Unternehmer haben mit jedem Angebot den Interessenten selbst in Ihrem Angebot über das 14-tägige Widerrufsrecht nach den Fernabsatzbestimmungen des BGB und der Rechtsprechung zu Online-Auktionen durch Verweis auf diese AGB Bestimmung wie folgt zu informieren:

Dem Erwerber steht ein 14-tägiges Widerrufsrecht ab ordnungsgemäßem Erhalt des bestellten Artikels ohne die Angabe von Gründen gemäß den Fernabsatzbestimmungen des BGB zu. Dazu reicht die Rücksendung des unbeschädigten Artikels oder der Widerruf in Textform (Brief, Fax, E-Mail) aus. Auch im Falle der einfachen Widerrufserklärung muss der Artikel an den Verkäufer zurücksenden werden. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Können Sie die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss insoweit Wertersatz geleistet werden. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung, wie Sie  etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre, zurückzuführen ist. Im Übrigen ist die Wertersatzpflicht zu vermeiden, indem die Sache nicht Eigentümer ähnlich in Gebrauch genommen und alles unterlassen wird, was den Wert der Sache beeinträchtigen könnte. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt bis zu 40,00 EUR beträgt, hat der Käufer die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht.  Anderenfalls ist die Rücksendung für den Käufer kostenfrei.

• Die Angebotspreise oder Händlerpreise sind Bruttopreise inkl. der gesetzlichen MwSt. von derzeit 16 %.
• Soweit es sich bei dem angebotenen Artikel um ein Einzelstück handelt, darf dieses nicht gleichzeitig anderweitig angeboten werden. Schäden wegen Nichterfüllung gehen zu Lasten des Anbieters des Artikels und können von dem jeweiligen Bieter gegenüber dem Anbieter geltend gemacht werden.
• Es gelten in Ergänzung zu diesen AGB die CAPPA -Handelsregeln, denen sich jedes Mitglied mit der Anmeldung unterwirft. Diese Regeln werden insbesondere bezüglich verbotener Artikel ständig angepasst und sind von den Mitgliedern in regelmäßigen Abständen zu lesen. Bei Verstößen gegen die Handelsregeln drohen Strafen nach § 4 dieser AGB. 

§ 10  Schlussbestimmungen

Sofern eine Bestimmung dieser AGB ungültig ist, betrifft dies nicht die übrigen Bestimmungen. An der Stelle der unwirksamen Klausel erhält eine Regel Geltung, die dem Sinn der weggefallenen Bestimmung am ehesten entspricht aber wirksam wäre. Dies betrifft auch Regelungslücken.

CAPPA kann diese AGB jederzeit nach vorheriger Mitteilung an die Mitglieder ändern. Den AGB kann 14 Tage nach Erhalt per E-Mail an service@cappa.de  widersprochen werden. Zur Fristenwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Ohne Zustimmung kommt kein Vertrag mit CAPPA zustande und Sie können nicht handeln. Das Widerrufsrecht erlischt, wenn Sie einen Artikel einstellen oder ein Gebot abgeben, weil dann von Ihrer stillschweigenden Zustimmung zu den AGB auszugehen ist.

•  Alle Erklärungen aus dem Nutzungsvertrag haben schriftlich bzw. per E-Mail zu erfolgen.
• Der Name CAPPA ist eingetragenes Markenzeichen. Jede Form der Verwendung des Namens oder des Layouts der Internetseite im Zusammenhang mit einem ähnlichen Geschäftsgegenstand ist untersagt und wird rechtlich verfolgt. Hierzu gehören auch das Kopieren und die Verwendung von veröffentlichten Texten auf CAPPA Website.
• Als Gerichtsstand wird ******** vereinbart.

Meine datenschutzrechtliche Einwilligungserklärung

 Allgemeine Erläuterungen zum Datenschutz bei CAPPA erhalten Sie

7. Ich stimme zu, dass CAPPA grundsätzlich meine personenbezogenen Daten intern verarbeiten und nutzen darf, um rechtswidrige oder vertragswidrige Inanspruchnahme von CAPPA-Leistungen, z.B. zur Verhinderung rechtswidrig eingestellter Artikel, aufzudecken und zu unterbinden, soweit sich hierfür konkrete Anhaltspunkte manifestiert haben.

11. Ich willige letztlich auch darin ein, dass CAPPA allen Mitgliedern die Möglichkeit bereitstellt, meine abgelaufenen Auktionen bis zu 21 Tage nach Beendigung einzusehen.

Belehrung zum Widerrufsrecht